Wie Betroffene bei einer Abmahnung reagieren sollten

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung kann von Mitbewerbern, Wettbewerbsvereinen oder Verbraucherverbänden ausgesprochen werden. Ziel ist es, Verstöße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu unterbinden und damit den fairen Wettbewerb zu erhalten. Wettbewerber, die sich durch unlautere Praktiken oder irreführende Werbung benachteiligt fühlen, können eine Abmahnung als ersten Schritt nutzen, um den Verstoß zu unterbinden.

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sollte bestimmte Elemente enthalten, um wirksam zu sein. Dazu gehören:
 

• Darstellung des Verstoßes: Der Abmahnende muss den vermeintlichen Wettbewerbsverstoß klar und eindeutig beschreiben und belegen. 
• Konkrete Forderungen: Die Abmahnung muss klare Forderungen zur Beendigung des Verstoßes und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung enthalten. 
• Fristsetzung: Dem Abgemahnten wird in der Regel eine angemessene Frist gesetzt, innerhalb derer er auf die Abmahnung reagieren kann. 
• Kostenerstattung: Erkennt der Abgemahnte den Verstoß an, kann er verpflichtet werden, die Anwaltskosten des Abmahnenden zu erstatten.

Mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung werden in der Regel zwei Ansprüche geltend gemacht:
 
1. Unterlassungsanspruch: Der Abmahnende fordert den Abgemahnten auf, den beanstandeten Verstoß unverzüglich zu beenden und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Diese Erklärung verpflichtet den Abgemahnten, den Verstoß in Zukunft zu unterlassen, andernfalls drohen empfindliche Vertragsstrafen.
 
2. Kostenerstattungsanspruch: Hat der Abmahnende einen Rechtsanwalt beauftragt und war der Verstoß berechtigt, kann er die Erstattung seiner Anwaltskosten verlangen.

Nach Erhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sollte der Abgemahnte die Angelegenheit keinesfalls ignorieren. Vielmehr sollten sich Betroffene umgehend mit dem Vorwurf auseinandersetzen und prüfen, ob tatsächlich ein Verstoß vorliegt. In vielen Fällen kann durch eine frühzeitige Reaktion eine außergerichtliche Einigung erzielt und eine kostenintensive gerichtliche Auseinandersetzung vermieden werden.

Reagiert der Abgemahnte nicht oder nicht ausreichend auf die Abmahnung, stehen dem Abmahnenden verschiedene Möglichkeiten offen. Er kann zum Beispiel eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragen, um den Verstoß gerichtlich verbieten zu lassen. Die einstweilige Verfügung ist ein schnelles und effektives Verfahren, das vorläufigen Rechtsschutz gewährt und eine schnelle Entscheidung ermöglicht.

Das Wettbewerbsrecht ist eine komplexe Materie. Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung kann für alle Beteiligten rechtliche und finanzielle Folgen haben. Aus diesem Grund ist es ratsam, sich bei einer Abmahnung von einem erfahrenen Anwalt für Wettbewerbsrecht beraten zu lassen.
 
Ein spezialisierter Anwalt kann die Abmahnung prüfen, die Erfolgsaussichten einer Verteidigung einschätzen und die richtige Strategie für eine effektive Reaktion entwickeln. Darüber hinaus kann er gegebenenfalls eine angemessene Abschlusserklärung aushandeln und die Kommunikation mit dem Abmahnenden übernehmen.

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